Exklusiv für zoos.media – 02.05.2020. Autor: Philipp J. Kroiß
Nun wurde bestätigt, dass Zoos und Aquarien, sowie andere Kultureinrichtungen, in ganz Deutschland nun wieder öffnen dürfen. Bestimmte Probleme aber bleiben.
Corona-Lockerungen: Zoos dürfen in Deutschland wieder öffnen
“Wir haben uns entschlossen mit Auflagen auch Spielplätze wieder öffnen zu können – das werden Länder auch im Einzelnen dann entscheiden und unter Auflagen auch die Kultureinrichtungen wie Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten oder Zoologische und Botanische Gärten”, erklärte Bundeskanzerlin Angela Merkel (CDU) in der jüngsten Presseerklärung zu Corona-Lockerungen. Einige Bundesländer waren der Erklärung bereits zuvor gekommen, aber nun herrscht auch in den verbliebenen Bundesländern Klarheit: die Zoos dürfen wieder öffnen.
Wie und wann genau das in den Zoos und Aquarien umgesetzt wird, ist jeweils unterschiedlich. Deshalb sollte man sich bei den Zoologischen Gärten selbst informieren, um genau zu wissen, was einen erwartet. Hier können nämlich Bestimmungen, Daten und ähnliche andere Vorgaben abweichen, denn die genaue Ausgestaltung und Organisation, liegt am Zoo selbst. Da die zoologischen Institutionen ja jeweils unterschiedlich gestaltet sind, ist natürlich klar, dass es hier kein Verfahren geben kann, das überall genau gleich abläuft. Aus diesem Grund macht es Sinn, sich direkt bei den Zoologischen Einrichtungen zu informieren, wofür es ja meist einen Blumenstrauß an Möglichkeiten gibt.
Föderalismus in Zeiten von Corona
Es gab etwas Verwirrung, weil es bei den Zoos starke regionale Unterschiede in Bezug auf ihre Öffnung gab. Grundrechtsbeschränkungen sind jederzeit legitimationspflichtig und wenn diese Legitimation nicht mehr besteht, müssen sie schnellstmöglich aufgehoben werden. Das ist ein verfassungsrechtlicher Mechanismus, der die Grundrechte der Bürger schützt. Diese Auflösung der Restriktionen muss schnellstmöglich erfolgen – das bedeutet, dass dies bereits sogar kommunal erfolgen muss, wenn das möglich ist. Eine zentrale, bundesweite Entscheidung über Lockerungen ist verfassungsrechtlich nicht vorgesehen.
Aus diesem Grund ist die berühmt gewordene Videokonferenz der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel, kein demokratisch legitimiertes Gremium, das verbindliche Entscheidungen erlassen kann – das hatte jüngst ein Bundestagsgutachten festgestellt, das von der Opposition in sehr drastischen Worten rezipiert wurde. Es ist eine Beratungsrunde, in der sich abgestimmt und ausgetauscht wird, die Entscheidung aber liegt letztlich bei den Ländern und Kommunen, weil sie an diesen verfassungsrechtlichen Mechanismus gebunden sind. Lockerungen brauchen keine Begründung, sie sind Pflicht, wenn die Legitimation zur Restriktion weg fällt.
Daher kam es auch zu den teils regionalen, teils landesweiten Lösungen, die scheinbar gegen den Bund getroffen wurden. Leider wurde in vielen Medien so getan, als habe die Kanzlerin allein unter Beratung der Ministerpräsidenten die Kompetenz für Lockerung. Das war allerdings nie der Fall. Daher war das auch kein Kampf Länder gegen Bund oder kein Wettlauf um Lockerungen, als das diese Vorgänge medial inszeniert wurden, sondern schlicht und unspektakulär das Greifen verfassungsrechtlicher Mechanismen. Sehr fragwürdig waren auch die angeblichen Belege dieser Konfrontation, die angeblich in der Runde der Ministerpräsidenten in Form verschiedener Phrasen gefallen wären. Diese Beratung erfolgt allerdings geheim und kein echtes Mitglied spricht darüber.
Finanzloch wächst weiter
Die jetzige Öffnung unter Auflagen der Zoos ist allerdings primär ein Service für die Besucher. Die Auflagen umzusetzen, kostet Geld und ob sich der Betrieb rechnet, ist eher fraglich. Diese Öffnungen sorgen also nicht dafür, dass sich die coronabedingten Probleme der Zoos in Luft auflösen, nur aber, dass das Finanzloch nicht mehr so schnell weiter wächst. Die Soforthilfe beziehungsweise die Einrichtung einer Art Rettungsschirm lässt noch auf sich warten – hierüber könnte übrigens der Bund dann auch tatsächlich selbst entscheiden, da diese Frage eine andere ist als die Lockerung der Einschränkung von Grundrechten. Bisher schweigt sich der Bund diesbezüglich weitestgehend aus und ignoriert das riesige Loch in den Zookassen.
Vereinzelt aber wird auf der Ebene der Länder Initiative ergriffen – so etwa im größten Bundesland Deutschlands NRW:
#Corona-Hilfe #Zoo|s in #NRW: Die Landesregierung stellt 11,8 Mio. € zur Verfügung. Ministerin @HeinenUlla: „Damit helfen wir, die wichtige Arbeit in den Einrichtungen und die Versorgung der Tiere sicherzustellen.“ 🦛🐆🦍🦓🦒🐘
ℹ👉 https://t.co/SSKJ189Pgb@landnrw #TeamNRW pic.twitter.com/3m9HbQAUXV— Umweltministerium (@UmweltNRW) April 23, 2020
In NRW gibt es die größte Zoodichte in Deutschland. Ursula Heinen-Esser (CDU), Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt dazu: “Zoos erfüllen durch Erhaltungszuchtprogramme für gefährdete Arten wichtige Aufgaben im Naturschutz und bringen gerade den Menschen in den Ballungsräumen die Tiere und damit ein Stück Natur näher. Sie bieten auf rund 200 Hektar in Nordrhein-Westfalen naturnahe Erholungsflächen im urbanen Raum. Es freut und erleichtert mich, dass wir nun den Zoos in diesen schwierigen Zeiten mit insgesamt 11.825.000 Euro unter die Arme greifen können. Damit leisten wir einen spürbaren Beitrag, damit die Einrichtungen ihrer wichtigen Arbeit nachkommen und die Versorgung der Tiere sicherstellen können.” Theo Pagel, Direktor des Kölner Zoos und Vorstandsmitglied des Verbands der Zoologischen Gärten e.V. erklärt dazu: “Die Hilfe haben die Zoos dringend nötig, denn trotz der fehlenden Einnahmen laufen die Kosten für die Versorgung der Tiere weiter.”
Trotz dieser landesweiten Hilfe, ist das Problem deutschlandweit nicht aus der Welt geschafft und auch die partiellen Öffnungen der Zoos helfen finanziell sehr wenig. Das Umsetzen der Auflagen ist mit immensen Ausgaben verbunden. Zum Beispiel sollen jetzt Sicherheitsfirmen beauftragt werden, um das Einhalten des Mindestabstands zu überprüfen. Dieses Geld fehlt am Ende auch in den Kassen. Somit ist die Freude der Zoofreunde groß, aber ein Verschwinden der finanziellen Sorgen ist so lange nicht in Sicht, bis die Politik das riesige Finanzloch stopft, das entstanden ist.
Zoos und Aquarien nach der Krise von größter Bedeutung
Wenn man also daran arbeiten will, einen vergleichbaren Vorgang zu verhindern, braucht es moderne Zoos und Aquarien mehr denn je.
Corona: Zoos können dazu beitragen, dass sich eine solche Epidemie nicht mehr wiederholt
Daher ist es nun wichtig, dass die Zoos und Aquarien nicht zu Leidtragenden der Situation werden und sogar schließen müssten, weil nicht mehr genug Geld da ist. Viele Arten brauchen nämlich Zoos um zu überleben und viele konnten auch schon gerettet werden.
Wenn es sie nicht schon längst geben würde, müsste man Zoos und Aquarien schleunigst erfinden.
