Erschienen auf focus.de am 02.04.2024. | Von: Hubertus Knabe
Wie funktioniert das eigentlich, wenn ein Ministerium Millionen von Steuergeld an NGOs schleust? Eine Insiderin gibt Einblicke in die geschaffenen Strukturen.
Anmerkung: In diesem Fall geht es um die fragwürdige Förderungspraxis von Ministerin Elisabeth „Lisa“ Paus (Bündnis 90/Die Grünen). Allerdings wird das in anderen Ministerien wenig bis gar nicht anders laufen, denn diese Praxis ist politisch legalisiert und besteht auch nach Neuwahl vor einigen Tagen fort. Der Fokus attestiert im konkreten Beispiel: „Die Politisierung des Ministeriums und die schier unerschöpflichen Haushaltsmittel haben bewirkt, dass „Demokratie leben!“ inzwischen zu einer Art Selbstbedienungsladen für rot-grüne Institutionen geworden ist.“
Dass so etwas möglich ist, zeigt auch, wie die immer größere politische Einflussnahme der Tierrechtsindustrie ist. Politische Akteure, die dieser Industrie positiv gegenüberstehen, können sehr viel Steuergeld in diese Richtung lenken. Daher gilt es, jeder neuen Regierung, wie auch immer sie aussehen mag, auf die Finger zu schauen.
